Allgemeine Geschäftsbedingungen der Abovelights/LED-Superlight e.K.

AGB´s
I. Geltungsbereich
1. Es gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Lieferungen sowie Beratungsleistungen ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils aktuellen Fassung; die jeweilige aktuelle Fassung ist auf unserer Internetseite www.abovelights.eu veröffentlicht.
2. Der Kunde erklärt sich mit diesen Bedingungen bei Auftragserteilung einverstanden, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf diese Bezug genommen wird, sie Ihm aber bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind.
3. Wird der Auftrag abweichend von unseren AGB´s erteilt, gelten auch dann nur unsere Bedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
II. Angebot und Abschluß
1. Angebote sind stets freibleibend, soweit Abovelights/LED-Superlight nicht ausdrücklich eine schriftliche Bedingungserklärung abgegeben hat..
2. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von Abovelights/LED-Superlight verbindlich. Soweit Vertriebsangestellte oder Handelsvertreter mündlich Nebenabreden treffen oder Zusicherung abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung durch Abovelights/LED-Superlight.
III. Preise
1. Soweit kein gesondertes Angebot abgegeben wurde, können unsere Preise aus unserer jeweils gültigen Preisliste entnommen werden. Die Preisliste ist ausschließlich für den deutschen Elektrogroßhandel, Handelspartner bzw. ausländische Distributoren bestimmt. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorigen Preislisten Ihre Gültigkeit.
2. Die Preisliste weist Staffelpreise für die jeweilige Staffelmenge aus.
3. Die von uns genannten Preise sind €-Preise und verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe sowie zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten.
4. Unseren Preisen liegen die gegenwärtigen Kalkulationsfaktoren zu Grunde. Sollten aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, Änderungen der Kosten z. B. Löhne, Werkstoffe, Wechselkurs-schwankungen und / oder Energie etc. eintreten, so sind wir berechtigt, den Preis entsprechend zu
ändern. Mit der Bekanntgabe von Preisänderungen verlieren alle vorher genannten Preise ihre Gültigkeit. Verpackung und Transportkosten werden gesondert berechnet.
5. Lieferung im nicht innergemeinschaftlichen Verkehr sind mehrwertsteuerfrei. Der Kunde ist verpflichtet, die Ausfuhr von der zuständigen Übergangszollstelle bescheinigen zu lassen und die Bescheinigung innerhalb von 14 Tagen zuzusenden.

IV. Lieferung, Lieferfristen und Teillieferung
1. Liefertermin und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von Abovelights/LED-Superlight ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Die Lieferung beginnt nicht vor Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, ist der Liefertermin erneut zu vereinbaren. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen, wie Energie- und Rohstoffmangel, Streik oder Aussperrung, Verspätung oder Ausbleiben von Zulieferungen, trifft Lieferverzug nicht ein. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht zum Rücktritt, wenn der Liefertermin um mehr als 8 Wochen überschritten wird.
2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Verkäufer bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt hat.
3. Der Käufer kann von den Verkäufern einen Verzugsschaden nur dann verlangen, wenn dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Verkäufer ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeder Art, sind ausgeschlossen.
4. Konstruktions-, Form- oder Farbänderungen bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, soweit der Verkaufsgegenstand in seiner Funktion nicht geändert wird und die Änderung für den Käufer zumutbar ist. Änderungen zum Zwecke des technischen Fortschritts sind jeder Zeit möglich und bedürfen keiner Vorankündigung.
5. Die Lieferfrist verlängert sich, auch innerhalb eines Verzuges, angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die Abovelights/LED-Superlight nicht zu vertreten hat, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten von Abovelights/LED-Superlight und deren Unterlieferanten eintreten können. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt Abovelights/LED Superlight dem Kunden baldmöglichst mit. Der Kunde kann von Abovelights/LED-Superlight die Erklärung verlangen, ob er zurücktritt oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern will. Erklärt Abovelights/LED-Superlight dies nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Kunde zurücktreten. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Kunde mit seinen Vertragspflichten innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen in Verzug ist. Abovelights/LED-Superlight ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er selbst von seinen Zulieferanten nicht beliefert wird, obwohl er entsprechende Verträge abgeschlossen hat. Dem Kunden ist bekannt, dass wir nicht Hersteller der aller uns angebotenen Ware sind. Daher gelten die von uns genannten Lieferzeiten nur auf Waren, die sich bei uns auf Lager befinden. Für alle Waren, die noch an uns geliefert werden
müssen, sind die von uns gemachten Lieferterminangaben stets unverbindlich. Verzögert sich ein Liefertermin unzumutbar, so hat der Kunde das Recht, nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
6. Wir sind zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen der abgeschlossenen Mengen bis zu 10 % sind zulässig.
V. Versand und Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt unfrei. Haben wir es übernommen, die Frachtkosten zu tragen, so steht es uns frei, entweder frachtfrei zu liefern oder nach dem Vertrag vorgesehene Fracht zu vergüten. Mehrkosten bei dem Kunden gewünschten Eilgut-, Express-, Luftversand oder solche, die durch die besondere Beschaffenheit des Gutes entstehen, gehen in jedem Fall zu Lasten des Kunden. Das gleiche gilt für Mehrfrachten nach entfernteren Stationen als im Vertrag vorgesehen. Versandweg und –mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl von Abovelights/LED-Superlight überlassen.
2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Im Übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Waren an einen Spediteur oder Frachtführer spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers, auf den Kunden über.
3. Gewünschte oder von uns für erforderlich gehaltene Verpackung (Pappkartons o. Kisten) wird zu Selbstkosten in Rechnung gestellt und nicht zurückgenommen. Jegliche Rechnungskürzung zur Deckung beim Kunden entstehende Recyclingkosten ist ausgeschlossen.
4. Bei Transportschäden sind unsere Versicherungsbedingungen bindend und Bestandteil des Kaufvertrages. Zu beachten sind vor allem die Meldefristen. Diese betragen zur Zeit zwei Wochen. Die Versicherungsbedingungen werden auf Anforderung dem Kunden zur Verfügung gestellt. Zusammen mit allen geänderten Bedingungen bis zum Anforderungszeitpunkt. Bei der Schadensfeststellung ist der Kunde mitwirkungspflichtig. Der Kunde muss eine Maßnahme ergreifen, den Schaden so gering wie möglich zu halten. Diese Schadensfeststellung und Schadensregulierung erfolgt durch uns oder durch unseren Beauftragten. Ein Schadensfall berechtigt den Kunden nicht die Zahlung zu verweigern. Vielmehr ist der vom Kunden in Rechnung gestellte Betrag zum gleichen Termin fällig, wie in einem schadensfreien Lieferverlauf.
VI. Offensichtliche Mängel
1. Beanstandungen unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen müssen innerhalb von 8 Tagen ab Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich erhoben werden.
2. Offensichtliche Mängel können nur innerhalb von 14 Tagen geltend gemacht werden. Bei Auftreten von Mängeln ist die Be- und Verarbeitung sofort einzustellen. Für die Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung am Bestimmungsort und der Tag des Eingangs des Rügeschreibens maßgebend.
3. Da der Verkaufsgegenstand in der Regel ein komplexes technisches Produkt darstellt, wird sämtliches Wissen darüber beim Kunden vorausgesetzt. Inkompatibilitäten zu bereits verwendeten ähnlichen Bauteilen und Geräten anderer Hersteller sind deshalb kein Grund für Mängelrügen. Über die vom Hersteller zur Verfügung gestellten Datenblätter und Installationsanleitungen hinaus, sind wir nicht verpflichtet irgendwelche Informationen über den Kaufgegenstand zur Verfügung zu stellen, auch wenn wir das in Ausnahmefällen bei früheren Kaufverträgen getan haben sollten.
VII. Zahlungsbedingungen und Abtretungsgebot
1. Alle Zahlungen, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind sofort bei Erhalt der Lieferung, ohne jeglichen Abzug zu erfolgen. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Wir behalten uns vor, nach unserem Ermessen Vorauszahlungen zu verlangen. Wird die Lieferung auf offene Rechnung (Ziel) gewünscht, ist es erforderlich, dass wir Gelegenheit zur Kreditprüfung erhalten.
2. Befindet sich der Kunde Abovelights/LED-Superlight gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Dies gilt auch, wenn Umstände bekannt werden, die geeignet sind , seine Kreditwürdigkeit in Frage zu stellen.
3. Verzugszinsen werden mindestens in Höhe von 4% über den jeweiligen Basiszinssatz vom Fälligkeitsdatum der Rechnung ab berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4.Abovelights/LED Superlight ist berechtigt, die Ansprüche aus der Geschäftsverbindung abzutreten.
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Das Eigentum geht an den Kunden über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, von Abovelights/LED-Superlight bezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung. Falls Wechsel oder Schecks in Zahlung gegeben worden sind, gilt erst die Einlösung als Tilgung. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er sonst seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann der Verkäufer den Verkaufsgegenstand heraus verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch Abovelights/LED-Superlight, liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies Abovelights/LED-Superlight ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen
Dritter, hat der Kunde den Verkäufer durch Übersendung des Pfändungsprotokolls schriftlich zu benachrichtigen.
2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, unter der Voraussetzung, dass die Forderung aus dem Weiterverlauf wie folgt auf den Verkäufer übergehen. Der Kunde tritt Abovelights/LED-Superlight bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware vor und nach Verarbeitung weiter verkauft wird. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Abovelights/LED-Superlight, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sich Abovelights/LED-Superlight, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Abovelights/LED-Superlight kann verlangen, dass der Kunde ihm die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird die Ware zusammen mit anderen Waren weiterverkauft, die Abovelights/LED-Superlight nicht gehören, so gilt die Forderung des Kunden gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen Abovelights/LED-Superlight und Kunden vereinbarten Preises als abgetreten.
3. Die Abtretung von Forderungen gegen uns ist nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung möglich.
4. Sind die Leuchtmittel über einen Leasingvertrag verbaut, bleiben diese so lange im Besitz von Abovelights/LED-Superlight oder der Leasingfirma, bis diese vollständig ausgelöst sind! Selbst bei oder nach einem Konkurs müssen die Leasinggegenstände zurückgeliefert werden!
IX. Gewährleistung
1. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Übergabe an den Kunden unabhängig von der Anzahl der Betriebsstunden, dass unsere Produkte und Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind. Allerdings kann nach dem gegenwärtigen Stand der Technik die ständige fehlerfreie Verwendbarkeit von Hardware, Software und Firmware nicht zugesichert werden. Eine natürliche Ausfallquote von 3 Promille wird durch eine Überlieferung von 3 Promille von vorneherein ausgeglichen!
X. Garantie
1. Abovelights/LED-Superlight bietet dem Kunden zusätzlich für alle mit der Marke „Abovelights“ gelabelten Produkte eine 60-monatige Herstellergarantie, es sei denn im Datenblatt ist ausdrücklich eine andere Garantiezeit genannt.
2. Bei nicht mit Abovelights gelabelten Produkten reichen wir die Garantie des Herstellers weiter.
XI. Mängelansprüche und Ausschlüsse
1. Nicht offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, das heißt spätestens 14 Tage nach ihrer Entdeckung, uns gegenüber schriftlich zu rügen. Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt bzw. gerügt, so erlöschen sämtliche Ansprüche.
2. Für mangelhafte Ware, gleich ob es sich um einen Anspruch aus Gewährleistung oder Garantie handelt, steht dem Kunden zunächst lediglich ein Anspruch auf Nacherfüllung zu, welche durch Ersatzlieferung erfolgen kann. Ersetzte Waren oder Produktteile gehen in unser Eigentum über. Als ausreichende Nachbesserung gilt auch die Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen von Mängeln.
3. Aufgrund des technischen Fortschritts sowie der nutzungsbedingten Veränderung des Lichtstroms von Produkten, kann es bei Ersatzlieferungen von LED-Lichtquellen zu Abweichungen in den Lichteigenschaften gegenüber den Ursprungsprodukten kommen.
4. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen und nur unter den nachfolgenden Einschränkung und den Einschränkungen des Nr. XII. zu.
5. Wir leisten nicht für Schäden, die sich aus höherer Gewalt, Brand, Explosion, Blitzschlag, Überspannungsschäden, einem unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehlern und fahrlässigem Verhalten, dem Transport oder der Verwendung in Verletzung anzuwendender nationalen und internationalen (IEC) Standards für elektrische Anlagen und/oder Beleuchtungsanlagen ergeben.
6. Wir sind nicht für Schäden haftbar, die auf den Betrieb mit einer falschen Stromart oder Spannung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen zurückzuführen sind. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, wenn die elektrische Versorgungssituation über die spezifizierten Grenzen der Produkte oder von relevanten Normen (z. B. EN 50160) hinausgehen, z. B. Spannungsspitzen > 2 KV und Rippelstrom.
7. Die Grenzwerte für Temperaturen und Feuchtigkeit dürfen nicht überschritten werden.
8. Sofern der Kunde keine vollständigen Spezifikationen erhalten hat, ist er verpflichtet, diese schriftlich anzufordern. Hierzu zählen insbesondere Betriebsspannung, IP-Schutzklassifizierung, Umgebungstemperatur und max. Luftfeuchtigkeit
9. Sämtliche Mängel- und Garantieansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit an der von uns gelieferten Ware Reparaturen oder sonstige Arbeiten durch nicht von Abovelights/LED-Superlight ermächtigten Personen ausgeführt werden und nicht auszuschließen ist, dass der Mangel hierauf beruht. Die Produkte dürfen nicht geöffnet, verändert (Anbringung von freigegebenen Zubehörteilen ausgenommen) oder lackiert werden, sofern dies nicht zur üblichen Montage erforderlich oder ausdrücklich vorgesehen ist.
10. Die Ansprüche entfällt ferner, wenn auf dem Produkt eventuell aufgebrachte Kennzeichnungen wie Modellname, Seriennummer usw. geändert, gelöscht, entfernt oder unleserlich gemacht werden. Garantiesiegel oder Siegellacke dürfen nicht gebrochen oder beschädigt worden sein.
XII. Sonstige Haftungsausschlüsse
1. Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz, groben Verschulden durch Abovelights/LED Superlight oder einer seiner Erfüllungshilfe.
2. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich möglich ist, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von weitergehenden Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und die etwa Dritten entstehen. Damit werden Austauschkosten für die Demontage, den Rücktransport und Neuinstallation der Produkte, weitere Nebenkosten, Folgeschäden oder Vermögensschäden nicht erstattet.
XIII. Rücklieferungen
1. Jegliche Rücklieferungen können nur nach vorheriger Zustimmung durch uns vorgenommen werden und bedürfen einer Rückliefernummer (RMA). Rücklieferungen werden nur bearbeitet, wenn sie zusammen mit einem der Rückliefernummer, einem ausgefüllten Reklamations- bzw. Rücksendeschein sowie einer Rechnungs- oder Lieferscheinkopie bei uns eingehen. Die Rückliefernummer ist außen auf der Verpackung sichtbar aufzubringen. Rücklieferungen bei Falschbestellung haben in der Originalverpackung zu erfolgen.
2. Alle Rücklieferungen, die nach der Zustimmung durch uns vorgenommen werden, reisen auf Gefahr und Kosten des Absenders. Die Sendungen müssen uns frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten, sowie sonstigen eventuellen Nebenkosten erreichen. Rücksendungen, deren Zustellung unfrei oder sogar per Nachnahme erfolgt, werden nicht angenommen. Ware, die uns ungerechtfertigt zurückgesandt wird, wird wieder zurückgestellt und mit einer Bearbeitungsgebühr von 10 % des Warenwertes, jedoch min. 20,00 € berechnet.
XIV. Einhaltung von Rechtsvorschriften; Ausfuhrkontrollbestimmungen
1. Die von uns gelieferten Produkte und deren technisches Know-how sind nur zur Benutzung und zum Verbleib in von uns direkt belieferten Ländern bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften und vor einem beabsichtigten Export oder Reexport alle einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften zu beachten.
2. Der Kunde ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften und sog. Ausfuhrkontrollbestimmungen selbst und auch durch seine Abnehmer verantwortlich und stellt uns insoweit von jeder Haftung frei.
XV. Datenschutz
1. Abovelights(LED Superlight setzt den Kunden davon in Kenntnis, dass die zur Durchführung des kaufmännischen Geschäftsablaufes erforderlichen Daten des Käufers gespeichert werden.
XVI. Ausschließlichkeit, Urheberschutz, Softwarenutzungsrecht
1. Die vermarktende Präsentation der Produkte von Abovelights/LED Superlight über Katalog, Werbesendung, Fernsehen, Internet oder vergleichbare Medien sowie jeglicher Versandhandel bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Abovelights/LED Superlight!
2. Dem Kunden überlassene Unterlagen, Bilder, Zeichnungen sowie von uns erbrachte konstruktive Leistungen darf der Kunde nur für den vorgesehenen Zweck verwenden und sie ohne unsere Zustimmung weder Dritten zugänglich noch zum Gegenstand von Veröffentlichungen machen. Kopien dürfen nur für Archivzwecke oder als Ersatz angefertigt werden. Wenn Originale einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser von dem Kunden auf den Kopien ebenfalls anzubringen.
3. An von uns zur Verfügung gestellten Programmen und den dazu gehörigen Dokumentationen sowie nachträglichen Ergänzungen wird dem Kunden ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum Gebrauch durch den Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eingeräumt, für die die Software geliefert wurde.
4. Jede Veränderung der Kennzeichen unserer Waren, insbesondere jede Entfernung unserer Gerätenummern und Typenschilder, sowie jede Art von Sonderkennzeichnung, die als Ursprungszeichen unseres Kunden oder eines Dritten angesehen werden könnte, sind unzulässig.
5. Unsere Haftung für die Freiheit von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen, wenn Leistungen nach von Kunden vorgegebenen Angaben entwickelt worden sind, oder wenn eine Schutzrechtsverletzung durch die Verwendung der gelieferten Waren in Kombination mit nicht von uns gelieferter Ware entstanden ist. Ferner ist unsere Haftung wegen Schutzrechtsverletzungen ausgeschlossen für Verwendungen, die der Kunde uns vorher nicht mitgeteilt hat. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach Ziffer XII.
XVII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
1. Erfüllungsort und öffentlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschl. Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche sich zwischen Parteien ergebene Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Hauptsitz des Verkäufers. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich deutschem Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch. Andere anwendbare Rechte sind ausgeschlossen.
XVIII. Teilwirksamkeit
1. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so besteht Einigkeit darüber, dass eine ihr am nächsten kommende wirksame Regelung als vereinbart gilt. Und das vorherstehende Bedingungen im Übrigen unverändert bleiben.
XIX. Zusatzklausel – Geheimhaltung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, über alle ihm im Zusammenhang mit der Lieferung bekannt gewordenen oder bekannt werdenden geschäftlichen, betrieblichen und technischen Angelegenheiten der Abovelights/LED-Superlight auch über das Ende der vertraglichen Beziehungen hinaus Stillschweigen zu bewahren, solange und soweit diese Informationen nicht auf andere Weise allgemein bekannt geworden sind oder Abovelights/LED-Superlight schriftlich auf die Geheimhaltung verzichtet hat.